Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Annahme des 2. Nachtrags zum Haushalt 2023 

In den letzten Wochen wurden in Verwaltung und den zuständigen Gremien bereits die Zahlen des 2. Nachtragshaushaltes für die Stadt Amt Creuzburg diskutiert. Der erneute Nachtrag soll am 31. August im Stadtrat verabschiedet werden. Grundlage und Notwendigkeit für die Erstellung des 2. Nachtrages zum Haushalt 2023 der Stadt Amt Creuzburg bilden wesentlich veränderte Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Haushaltes 2023. 

Hier sind vor allem zu nennen eine erhöhte Einnahmesituation insbesondere durch Gewerbesteuern (ein Plus von 1 Millionen Euro bei gleichzeitiger hoher „Einnahmereserve“), eine Erhöhung der Einnahmen aus Verzinsung von Steuernachzahlungen sowie eine aktuelle Anpassung der zu erzielenden Fördermittel für die verschiedenen Baumaßnahmen der Stadt. 

Gleichzeitig wurden im vorliegenden Entwurf zum 2. Nachtrag die aus den Gewerbesteuereinnahmen resultierende Erhöhung der Gewerbesteuerumlage eingestellt. Eingearbeitet sind weiterhin die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung. 

Dadurch kann nunmehr die Stadt mit dem 1. Nachtrag erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Mit dem 2. Nachtrag wird eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1.252.400 € (im 1. Nachtrag noch 199.800 €) erreicht. Der Gesamthaushalt der Stadt beläuft sich gegenwärtig auf 12,6 Millionen Euro. 

Dadurch ist es der Stadt Amt Creuzburg möglich, auf aktuelle Entwicklungen z. B. bei der Entwicklung, sprich Erhöhung, der Kosten im investiven Bereich zu reagieren und neue Maßnahmen zu planen. 

Es wurde intensiv darauf geachtet, alle Ortsteile gleichermaßen zu betrachten und in Abstimmung mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten hinsichtlich der jeweils anstehenden Aufgaben finanzielle Mittel ausgeglichen im investiven Bereich zur Verfügung zu stellen. 

Dabei ergibt sich eine Schwerpunktsetzung für den Ortsteil Creuzburg, deren Notwendigkeit aus der Vielzahl der dort anstehenden Aufgaben (u. a. Ausbau des Verwaltungssitzes, Anbau FFW-Gerätehaus, Dorferneuerung Scherbda, Umbau der Kita „Wichtelburg“, Ausstattung des Bauhofes) resultiert. 

Einige wichtige Vorhaben, die mit dem Nachtrag nun finanziell ausgestattet oder den die gestiegenen Kosten angepasst werden: 

- Straßenbau Creuzburg, hier im Ortsteil Scherbda 

- Multihaus Scherbda  

- Fassade Wohnblock Bahnhofstraße 45 a Creuzburg  

- Kita "Wichtelburg"   

- Toranlage FFW Creuzburg 

- Toranlage FFW Scherbda 

- Bagger Bauhof Creuzburg  

- Ausstattung Burg   

- Lichtschutz Museum Burg   

- Kläranlage Scherbda 

OT Mihla: 

- Fertigstellung der Köhlerbaude

- Schornstraße Mihla   

- Vorbereitung eines Garagenanbaus für die FFW Mihla 

- Fußweg Pfarrwiese   

 - Stele anonyme Bestattungen Friedhof Mihla  

OT Ebenshausen: 

- Angerschänke Ebenshausen + 20.000€ 

- Steg Ebenshausen  

- Amtsgebäude Ebenshausen   

Der Rücklage müssen bei Bestätigung des Haushaltes 1.247.600 € entnommen werden. Die Rücklage wird daher am Ende des Haushaltsjahres 3.017.300 € betragen, so ist es im vom Finanzausschuss bestätigten Entwurf des 2. Nachtrages ausgewiesen. 

Geplant ist, den Haushalt für das Jahr 2024 ab Oktober zu beraten und dies gemeinsam mit den Gemeindespitzen aus Frankenroda zu tun. Im November wird der Landtag über den Beitritt der Gemeinde Frankenroda beschließen und dann sollen die Zahlen für den ersten gemeinsamen Haushalt auf dem Tisch liegen. 

Rainer Lämmerhirt
- Bürgermeister -